Das ist richtig, Timmermans verlässt die Europäische Kommission, er wird die Grüne Linke bei den niederländischen Wahlen anführen…

Vorgezogene Wahl im Herbst

Nach den Regionalwahlen im Frühjahr, die die Bauernpartei gewonnen hat, finden im Herbst am 22. November vorgezogene Neuwahlen statt. Die BBB wurde aus Protesten gegen eine Regierung gegründet, die entschlossen war, die darauf aufbauende Agrarindustrie des Landes zu zerstören. Im Rahmen der „Rettung des Klimas“ sollten Bauern ihre Rinderherden töten. Dies löste Aktionen aus, die mit einer Revolution verglichen werden könnten. Die Bauern stiegen auf ihre Traktoren und fuhren los, um die Behörden mit Mist zu bewerfen, was zu Blockaden im ganzen Land führte. Caroline van der Plas ist eine ehemalige Journalistin und heute Politikerin, die die BBB-Partei gegründet hat. Sie ist ehemaliges Mitglied der Christian Democratic Challenge (CDA). Im Jahr 2021 gewann die Partei einen Sitz im Repräsentantenhaus und somit wurde Caroline van der Plas Mitglied des Unterhauses des Parlaments – des Repräsentantenhauses. BBB führt die Umfragen zur vorgezogenen Parlamentswahl mit fast 18 % an.

Timmermans muss den Aufstand der Bauern niederschlagen

Der europäische Klimakommissar Frans Timmermans ist zurückgetreten, da er beabsichtigt, bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im November in den Niederlanden zu kandidieren. Dies erklärte die Europäische Kommission (EK) in einer Stellungnahme. Die Klimaagenda von Timmermans, der auch stellvertretender Vorsitzender der EU-Exekutive war, wird vom Vizepräsidenten Maroš Šefčovič aus der Slowakei übernommen.

Timmermans war der einzige Kandidat für die Position an der Spitze der niederländischen Arbeiterpartei (PvdA) und Kandidat der Grünen Linken. In einer eher formellen Abstimmung der Mitglieder der Parteien der Wahlkoalition erhielt er 91,8 Prozent der Stimmen. Im Juli kündigte Timmermans an, dass er der nächste Ministerpräsident der Niederlande werden wolle und kandidierte für das Amt des Vorsitzenden der linken Koalition. Die Grüne Linke und die PvdA haben beschlossen, ihre Kräfte bei den für den 22. November geplanten vorgezogenen Neuwahlen zu bündeln, um den Rückgang der Unterstützung für linke Parteien einzudämmen. Jetzt sind beide Parteien in der Opposition. Der 62-jährige Timmermans, der in der EU-Exekutive für den sogenannten Green Deal zum Übergang der EU zu erneuerbaren Energiequellen verantwortlich war, informierte von der Leyen bereits im Juli über seine Entscheidung. Zusammen kommen beide Parteien auf rund 16 %.

Umfrage zu vorgezogenen Wahlen (keine Mindesteintrittsquote):

  1. BBB (Bauern-Bürger-Bewegung) – 18 %
  2. VVD (scheidender Premierminister Mark Rutte) – 14,8 %
  3. PVV (Geert Wilders) – 9,2 %
  4. Grüne 8,5 %
  5. D66 (Zentristen) – 7 %
  6. PvdA (Sozialdemokraten) – 6,8 %
  7. PvdD (Partei zum Schutz der Tiere) – 6,5 %
  8. SP (Sozialisten) – 5 %
  9. JA21 (konservativ-liberal) – 4,4 %
  10. CDA (Christdemokraten) – 4,2 %
  11. Volt (EU-Grün) – 4 %
  12. CU (Christliche Union) – 3 %
  13. FvD (Forum für Demokratie – Euroskeptiker) – 3 %
  14. SGP (rechts – Calvinisten) – 2 %

Die Niederländer haben die Wahl, sich entweder vom Ökoterrorismus zu befreien oder sich vollständig von ihm versklaven zu lassen …

Autor: Redaktion, 23.8.2023

Quelle:

https://boerburgerbeweging.nl/

https://internationaal.pvda.nl/

https://www.groenlinks.nl/home

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