Die Grünen verlieren in der Schweiz, Österreich und Deutschland…

Klimaschutz? Geschlechtsumwandlung? Offene Grenzen? Kriege unterstützen? Die meisten Leute wollen nichts davon. Das haben sie nun auch in der Schweiz gezeigt. Inmitten zahlreicher Krisen haben sie einfach andere Sorgen. Für viele erscheint grüne Politik bereits bedrohlich. Deshalb werden die Grünen bei Wahlen und Umfragen abgestraft.

Die Grünen stecken tief in der Krise – ob in Deutschland, der Schweiz oder Österreich

Jüngste Wahlen und Meinungsumfragen in Deutschland, der Schweiz und Österreich haben einen Rückgang der Unterstützung für die Grünen gezeigt. Themen wie Klimaschutz, geschlechtsneutrale Sprache und offene Grenzen, die einst von der Partei propagiert wurden, scheinen vielen Wählern, die mit größeren unmittelbaren Krisen zu kämpfen haben, heute weniger wichtig zu sein.

Die Schweizer Parlamentswahlen am Sonntag haben diese Stimmung unterstrichen. Die rechtsnationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) verzeichnete einen starken Zuwachs und erreichte fast 30 % der Stimmen, ein Plus von mehr als drei Prozentpunkten. Im Gegensatz dazu mussten die Grünen mit einem Rückgang auf 9,4 % (minus 3,8 Prozentpunkte) und die Grünen Schweizer Liberalen einen leichten Rückgang auf 7,2 % hinnehmen

Aline Trede von der Grünen-Bundestagsfraktion kommentierte: „Das Traurige ist: Das Klima ist verloren gegangen.“ Diese Stimmung spiegelt eine breitere Perspektive wider, dass die Klimapolitik angesichts globaler Herausforderungen wie der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, Migration, wirtschaftlichen Unruhen, pro-palästinensischen Demonstrationen und den Folgen einer dreijährigen Pandemie als weniger dringend angesehen werden kann.“

Auch die deutschen Grünen verlieren, sind aber weiterhin in der Bundesregierung

Eine Parallele lässt sich zur Landtagswahl in Deutschland ziehen, wo die Grünen Rückschläge hinnehmen mussten, während rechte Parteien, darunter die AfD und die konservative CDU in Hessen sowie die Freien Wähler in Bayern, deutliche Wahlgewinne verbuchen konnten.

Der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat das Vorgehen der Grünen scharf kritisiert und betont, dass sich viele Wähler entfremdet und betrogen fühlen, wenn sich die politische Aufmerksamkeit offenbar auf Randthemen statt auf Schlüsselthemen wie Bildung, Wohnen und Beschäftigung konzentriert. Er wies auf mögliche Fallstricke in der grünen Politik hin, etwa auf das jüngste Heizgesetz des grünen Vizekanzlers Robert Habeck und die außenpolitische Haltung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock.

Darüber hinaus verwies Schröder auf Baerbocks konfrontative Haltung gegenüber China und Russland und deutete an, dass dies den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands schaden könnte. Für ihn würden die Grünen von einer Rückkehr zum „Pragmatismus statt Moralisieren“ profitieren.

Selbst in Österreich sind die Wähler von den Grünen angewidert

Auch die österreichischen Grünen liegen in Umfragen unter 10 %, und nur 28 % der Wähler vertrauen ihrer Regierung gemeinsam mit der Volkspartei (ÖVP). Die Grünen stützen sich stark auf eine von NGOs geführte Politik. Nach der Nationalratswahl 2019 drückte der österreichische Vizekanzler Werner Kogler erstmals seinen Dank gegenüber Nichtregierungsorganisationen aus. Doch die Maßnahmen von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler sorgen für Diskussionen, insbesondere angesichts der Einführung einer CO2-Steuer inmitten der Inflation, eines neuen Pfandsystems und der Ausgaben für Initiativen wie eine Klimabonus-Website, die wegen hoher Kosten in der Kritik stehen. Der Minister macht auch die hohen Kosten für Weltumrundungen mit dem Flugzeug geltend (Hunderttausende Euro) und kritisiert gleichzeitig klimaschädliche Flugreisen.

Mitteleuropa will sich offenbar vom Grünen Fluch befreien

Die mitteleuropäischen „westlichen Länder“ wollen sich offensichtlich von diesen grünen Parteien befreien. Diese Parteien haben keinen Einfluss auf die Regierung in Ungarn, heute auch in der Slowakei, und in Polen hat die PiS erneut gewonnen und wird versuchen, eine Regierung zu bilden. In der Tschechischen Republik ist die Regierung von Fial erneut die letzte, die die Kohorte des „Öko-Terrorismus“ mit den Piraten an der Regierung hält …

Autor: Redaktion, 24.10.2023

Quelle:

https://exxpress.at/gruene-stecken-tief-in-der-krise-ob-in-deutschland-der-schweiz-oder-oesterreich/

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